Dienstag, 8. September 2020

Demokratie auf kommunaler Ebene ist von großer Wichtigkeit

Wenn am kommenden Sonntag in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen stattfinden, dann sind auch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gevelsberg aufgefordert ihre Kreuze zu machen.
Wahlen sind das Funda-ment unserer Demokratie. Wer am 13. September wählt, nimmt damit vor allem Einfluss auf die städtische Entwicklung. Wer wählt, entscheidet also mit darüber, wer in der Kommune zukünftig im Stadtrat entscheidet und wer sie wie gestaltet. Wer aber auf sein Wahlrecht verzichtet, der vergibt am Ende vielleicht eine wichtige Einflussmöglichkeit oder überlässt das Feld den Populisten.

Trotz der hohen Bedeutung der Stadt für die eigene Lebenswelt ist das Verhältnis der Bürgerinnen und Bürger zur repräsentativen Demokratie aber nicht ungestört. Ein Teil mag sicherlich darin begründet sein, dass die Art und Weise, wie die einzelnen Parteien und Wählervereinigungen die Menschen ansprechen und ihre Inhalte vermitteln, seit einiger Zeit einem Wandel unterliegen. Zudem ändern sich in einer ausdifferenzierenden Welt auch die Themen immer schneller. Vor allem die jüngeren Menschen sind stark vernetzt, organisieren und informieren sich vorzugsweise in den sogenannten sozialen Medien wie bspw. Twitter, Instagram oder Facebook. Beiträge in den sozialen Medien sind bisweilen kurz und informativ.
Eine komplette – gleichwohl wichtige – Haushaltsdebatte schaut sich kaum einer mehr in voller Länge an. Zugleich spielen Parteien in den neuen Medien noch zu wenig eine wahrnehmbare Rolle oder hadern noch immer mit der richtigen Ansprache. 

Will man die Parteien-verdrossenheit aber nicht weiter befeuern, müssen vor allem die Parteien und Wählervereinigungen raus aus ihren analogen Elfenbeintürmen und sich den neuen Anforderungen stellen. Denn eines ist klar, die sogenannte Generation Z ist alles andere als Politikverdros-sen. „In Teilen ist sie hoch politisiert und hat durch-aus auch ihre eigenen Themen – wie es vor allem die Fridays-for-Future-Bewegung zeigt“, kommentieren die Kreis-tagskandidatin Ann-Kathrin Limpert und Benjamin Garske die aktuelle Lage. Man ist sich einig, dass den Bürgerinnen und Bürgern insgesamt mehr zuzutrauen ist, als es mithin den Anschein macht. Denn so leicht lassen sie sich dann doch nicht ein X für ein U vormachen. 

Insbesondere auf der lokalen Ebene gibt es in den Parteien, den Verbänden, Vereinen oder den lokalen Initiativen viele Möglichkeiten des Mitwirkens und der Teilhabe, wo man vielfältig und problemorientiert Entscheidungen vor der eigenen Haustüre mitgestalten kann. Exemplarisch sei hier ein nicht barrierefreier Bürgersteig, der letzte Meter des Radweges, oder – etwas größer gedacht – die lokale Klimaanpassung oder die Ausweitung lokaler Bildungsangebote genannt. All dies sind kommunale Angelegenheiten. „Das wird manchmal vergessen“, so Benjamin Garske.

In einem Video auf Facebook 
machen mit Barbara Lützenbürger, Ralf Terjung 
und Ann-Kathrin Limpert drei Generationen deutlich, 
warum ein jeder am kommenden Sonntag seine Stimme abgeben sollte.

Für die eigene Arbeit gilt: Der politische Erfolg der eigenen Partei auf allen Ebenen des politischen Systems stützt sich letztendlich auch in der gemeinwohlorientierten Arbeit in der eigenen Stadt. Wir alle müssen also ganz besonders dafür Sorge tragen, das Zusammenleben aller Menschen vor Ort, ganz gleich welchen Alters, welcher Herkunft oder Kultur, weiterhin zu bewahren und zu schützen. „Wir leben in einer toleranten Stadt, mit vielen Farben und Lebensstilen, mit vielen schönen Seiten, aber auch mit vielen Herausforderungen“, bekräftigt Ann-Kathrin Limpert noch einmal deutlich. „Also geh wählen!“ André Sicks